ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
MATERIAL & KONZEPT GMBH
Mit Erteilung des Auftrages bzw. dem Zugang der Auftragsbestätigung werden die nachstehend aufgeführten Verkaufs,- Lieferungs-und Zahlungsbedingungen Bestandteil des Vertrages.
1 Allgemeines
Abweichenden und / oder ergänzenden Bestimmungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn diese wurden schriftlich durch M & K anerkannt.
2 Angebot, Auftragsbestätigung
Angebote sind grundsätzlich unverbindlich bis zu deren schriftlichen Auftragsbestätigung durch M & K. Eine Auftragsübernahme erfolgt vorbehaltlich der rechtzeitigen Belieferung durch die Lieferanten von M & K. Nach Möglichkeit werden Angebote 1 Monat nach Angebotsdatum aufrecht erhalten, ein Rechtsanspruch hierauf besteht jedoch nicht, soweit die Gültigkeit nicht ausdrücklich schriftlich im Angebot bestätigt wurde. Angebote sind in Schrift- oder elektronischer Form vom Käufer zu bestätigen. Auftragsbestätigungen sind innerhalb von 48 Stunden zu überprüfen. Nachträgliche Änderungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung von M & K.
M & K bietet ausschließlich den Verkauf und die Lieferung von Materialien an. Planung und Bauleitung sind gesondert zu beauftragen. M & K gibt auf Wunsch des Kunden unverbindlich Empfehlungen für den fachmännischen Einbau der von ihr verkauften Materialien. Ein Vertragsverhältnis zwischen M & K und dem von ihr empfohlenen Fachmann entsteht hierdurch nicht.
3 Preise und Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind mangels anderslautender Vereinbarung rein netto zahlbar. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen. Mit der Auftragserteilung ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Bruttobetrages fällig, weitere 40 % wenn die Ware komplett lagert, die Restzahlung ist bei Lieferung ohne jeden Abzug fällig soweit nichts anderes vereinbart und in der Auftragsbestätigung vermerkt wurde.
Zahlungsverzug mit ganz oder teilweise bestehenden Forderungen berechtigen M & K zum Rücktritt vom Vertrag bzw. zum sofortigen Anhalten weiterer Lieferungen. M & K ist ab dem 14. Tag nach Rechnungsdatum zur Zahlung der Verzugszinsen iHv 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) gemäß § 1 Abs. 1 des Deutschen Diskontüberleitungsgesetzes(DÜG) verpflichtet. Sollte M & K eine höhere oder der Käufer eine niedrigere Belastung nachweisen können, entfällt vorstehende Regelung. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, sofern es auf demselben Rechtsverhältnis basiert.
4 Lieferung und Lieferzeiten
Die Lieferzeit beträgt bis zu 14 Wochen soweit nichts anderes vereinbart ist. Diese kann sich angemessen verlängern, wenn unvorhersehbare Hindernisse, die außerhalb des Willens des Lieferers liegen, ihrer Einhaltung nachweislich entgegenstehen. Verlängert sich die Lieferzeit um mehr als 6 Wochen hat der Kunde das Recht eine Nachfrist von mindestens 4 Wochen zu setzen mit dem Hinweis, dass er nach Ablauf der Frist die Abnahme des Kaufgegenstands ablehnt. Kommt es zu keiner Einigung über einen neuen Liefertermin kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Verlangt der Käufer im Falle des Verzugs oder der Unmöglichkeit Schadensersatz wegen Nichterfüllung, so ist dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5 % des Kaufpreises beschränkt und umfasst lediglich den unmittelbaren Schaden. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Schadensersatz wegen eines Deckungskaufes, werden grundsätzlich ausgeschlossen.
Die bei M & K erworbenen Artikel sind ab schriftlicher Bereitstellungsanzeige innerhalb einer Frist von 5 Werktagen ab Datum der Bereitstellungsanzeige während der Öffnungszeiten in den Räumen von M & K abzuholen. Eine Lieferung kann gesondert vereinbart werden und erfolgt während der normalen Geschäftszeiten. Sie beinhaltet nicht das Abladen der Ware, es sei denn, dass diese ausdrücklich vereinbart ist. Ab Verlassen des Lagers geht die Gefahr auf den Kunden über. Etwaige Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar geltend zu machen. Die Vollständigkeit und Unversehrtheit der Lieferung ist sofort zu überprüfen und gegenüber dem Frachtführer zu melden sowie auf dem Frachtbrief / Lieferschein zu vermerken.
5 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der gelieferten Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der M &K. Der Käufer ist während der Dauer des Eigentumsvorbehalts zum vertragsgemäßen Gebrauch und Besitz der gelieferten Ware berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und den Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt.
M & K behält sich das Eigentum an individuell angefertigten Planungszeichnungen, Abbildungen und Angeboten vor. Ohne die Zustimmung von M & K dürfen diese nicht an Dritte weitergegeben werden. Ebenso behält sich M & K das Recht vor, Photografien von angefertigten Produkten zu machen und diese als Produktbeispiel oder zu Referenz-zwecken auf der Website oder für Werbemaßnahmen zu veröffentlichen.
6 Gewährleistung
M & K sichert die Lieferung der in der Auftragsbestätigung beschriebenen Waren zu. Für nicht in erster Sortierung gelieferte Ware kann M & K keine Gewähr übernehmen.
Die gelieferte Ware ist unverzüglich nach Lieferung zu untersuchen. Beanstandungen wegen Sachmängel, Falschlieferung, Mengenabweichungen, Lieferumfang oder Maßgenauigkeit sind sofort, spätestens jedoch binnen 48 Stunden nach Erhalt der Ware bzw. vor Einbau schriftlich geltend zu machen, sofern diese durch zumutbare Untersuchung feststellbar sind.
Sofern die Beanstandungen berechtigt sind, wird M & K Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung überlassen. Kann der Fehler nicht beseitigt werden oder sind weitere Nachbesserungsversuche für den Käufer unzumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Wandlung oder Minderung ausüben. Weitergehende Ansprüche des Kunden im Zusammenhang mit einer Mangel- oder Fehllieferung sind ausgeschlossen – unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie gestützt sind. Dies gilt nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens M & K oder eines seiner Erfüllungshilfen beruhen. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt.
Farbabweichungen und Unregelmäßigkeiten bei (Zement-) Steinen und (halb-) handgefertigten Materialien sind produktspezifisch und stellen keinen Reklamationsgrund dar. Bei Nachbestellungen können Chargenunterschiede auftreten.
Bilder oder Muster, die dem Kunden im Rahmen der Auftragserteilung überlassen wurden, stellen keine Zusicherung der Farbe, Struktur oder Beschaffenheit des gelieferten Materials dar.
7 Rücknahme
Die Rücknahme von Artikeln sowie der Rücktritt von bereits erteilten Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich ausgeschlossen. Im Falle einer freiwilligen Rücknahme durch M & K wird eine Gebühr in Höhe von 25 % des Warenwertes zuzüglich etwaiger Rückholkosten in Rechnung gestellt.
8 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
Das Rechtsverhältnis untersteht auch bei Auslandslieferungen deutschem materiellem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen. Der Vertrag und die allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen im Übrigen gültig. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verträge ist München, sofern der Käufer Kaufmann ist.